Vorwort: a.
Demokratie, Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit, Sicherheit und Verantwortung sind sehr Wichtig für ein gutes und lebenswertes Leben.
Diese schönen Werte sind neben Unabhängigkeit die es gar nicht gibt in vielen Verfassungen auf der Welt erwähnt.
Wir sehen und wissen dass diese schönen Werte weltweit für sehr viele Menschen nicht gelten.
Wir werden auch in der freien Schweiz von Politikern gezwungen Steuern und andere Zwangsabgaben zu zahlen.
Das widerspricht dem Zweck der Bundes-Verfassung die Dank Art. 190 kein Massgebendes Recht ist.
Ist es Freiwillig, Gerecht und Nachhaltig wenn Menschen die für andere Menschen Arbeiten ihre Arbeitszeit verteuern müssen weil sie Dank der in der Bundes-Verfassung erwähnten Artikel Zwangsabgaben für andere zahlen müssen?
Ist es nicht Freiwilliger, Gerechter und Nachhaltiger wenn wir die Zwangsabgaben durch Lenkungsabgaben ersetzen die Nutzung, Verbrauch und Verschmutzung verteuern um damit die staatlichen Aufgaben zu finanzieren?
Weil uns bis heute alle Politiker Konkordant mit Zwangsabgaben belastet haben ist es absolut Sinnvoll wenn wir durch den Ersatz der Bundes-Verfassung durch Grund-Rechte Neuwahlen ermöglichen und alle Politiker und Richter Gemeinsam durch Vertreter der Bürgerbewegung ersetzen.
Wer sich als Vertreter von Demokratie, Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit, Sicherheit und Verantwortung für den Ersatz der Bundes-Verfassung durch Grund-Rechte einsetzen will ist hiermit herzlich dazu eingeladen sich zu melden.Der Initiativ-Text: Grund-Rechte
„Die Grund-Rechte sind massgebend für die Bundes-Verfassung und alle Gesetze“
Vorwort:
Steuern und Sozialabgaben sind Zwangsabgaben sind die Arbeiten und Konsumieren verteuern.
Weil wir nicht mehr arbeitende Menschen und Konsumenten mit Zwangsabgaben bestrafen wollen müssen wir sie durch Lenkungsabgaben Ersetzen die Nutzung und Verbrauch verteuern.
Weil wir als Mieter oder Eigenheimbesitzer Miet-oder Hypozins für die Bodenrendite zahlen müssen wollen wir auch dass wir uns mit diesem Geld unsere Grundeinkommen finanzieren.
Durch die Grund-Rechte erhalten alle Menschen dort wo sie Wohnen und die Bodenrendite einzahlen ihre Grund-Einkommen.
Zusammen mit der direkten Demokratie die wir auch globalisieren wollen wird das weitere Kriege verhindern weil sich niemals eine Mehrheit der Menschen dafür aussprechen wird Lenkungsabgaben zahlen zu müssen um andere Menschen anzugreifen.
Alle Rechte müssen einen nachvollziehbaren Grund haben.
Kapitel: Grund-Rechte 7 – 13 Neu
Art.7 Zweck
1 Der Zweck der Grund-Rechte besteht darin Chancengleichheit, Freiheit, Gerechtigkeit, soziale Sicherheit und Nachhaltigkeit für alle Menschen zu ermöglichen.
2 Die Grund-Rechte sind juristisch kausal klar begründet, berechenbar und verbindlich.
3 Die Grund-Rechte sind die massgebenden Rechte für alle Gesetze die auf die Artikel dieser Grund-Rechte aufbauen müssen.
4 Sammelklagen sind ein wichtiges Grund-Recht.
5 Die Tiere haben das Recht auf ein gutes Leben.
Art.8 Finanzordnung
1 Alle Aufgaben der Gemeinden, der Kantone und des Bundes werden so bald wie möglich durch nutzungs-und verbrauchsabhängige Lenkungsabgaben finanziert.
2 Kein Mensch darf gezwungen werden Zwangsabgaben zahlen zu müssen.
3 Das in die Alters-und Hinterlassenen-Versicherung und die Pensionskassen einbezahlte Geld ist Eigentum der Menschen die es einbezahlt haben.
4 Das ist der Grund dafür dass sich diese Menschen ihr verdientes Eigentum auszahlen lassen und selber entscheiden können wie sie ihre Guthaben investieren wollen.
Art.9 Grundgesetze
1 Die Grundgesetze ermöglichen allen Menschen dort wo sie Wohnen, Leben und Lenkungsabgaben zahlen ein Leben in Würde mit Chancengleichheit, Gerechtigkeit, Freiheit, sozialer Sicherheit, Rechtsgleichheit und Nachhaltigkeit.
2 Die Freiheit des einzelnen Menschen geht so weit bis dieser Mensch die Freiheit, die Gesundheit, die Umwelt, die Rechte und die Sicherheit anderer Menschen gefährdet oder schädigt.
Art.10 Grundeinkommen
Das Grundeinkommen wird finanziert durch Lenkungsabgaben für:
a. nicht erneuerbare Energie.
b. Baurechtszinsen.
c. Pachtzinsen.
d. für erneuerbare Energie.
Art.11 Gesundheitsversicherung
Die Gesundheitsversicherung wird finanziert durch.
a. Lenkungsabgaben für Alkohol, Betäubungsmittel, Chemikalien, Düngemittel, Genussmittel, Spielbanken, Tabak, Trinkwasser.
b. Franchise.
c. Selbstbehalt.
Art.12 Medien
1 Zensur ist verboten.
2 Der Bund finanziert die öffentlichen Medien und zusätzlich jedem Haushalt mindestens den doppelten Betrag zur Finanzierung von privaten Medien nach Wahl.
Art.13 Gerichte
1 Anklagen und Urteile müssen offensichtlich klar begründet werden und nachvollziehbar sein.
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Mit Erklärungen:
Kapitel: Grund-Rechte 7 – 13 Neu
Art.7 Zweck
1 Der Zweck der Grund-Rechte besteht darin Chancengleichheit, Freiheit, Gerechtigkeit, soziale Sicherheit und Nachhaltigkeit für alle Menschen zu ermöglichen.
2 Die Grund-Rechte sind juristisch kausal klar begründet, berechenbar und verbindlich.
- Es sind doch Tatsachen dass jeder Mensch zu seiner Existenz Land braucht und niemals ein Mensch Land erschaffen hat.
- Folglich ist privater Landbesitz juristisch nicht kausal begründbar und erklärbar.
- Geld ist das Tauschmittel für Leistungen und erbrachte Leistungen die mit Geld bezahlt werden vermehren sich niemals sondern verderben (Lebensmittel) und verursachen Lager- und Versicherungskosten.
- 1 KW/h entsprechen 860 Kalorien und das ist global die gleiche Leistung.
- Zins-und Wechselkurs-Gewinne verteuern unsere Leben zu Gunsten einer Minderheit die dieses Geld kassiert.
- Damit ist juristisch kausal erklärt dass Zinsen und Wechselkursgewinne nicht sinnvoll sind und abgeschafft werden müssen.
3 Die Grund-Rechte sind die massgebenden Rechte für alle Gesetze die auf die Artikel dieser Grund-Rechte aufbauen.
4 Sammelklagen sind ein wichtiges Grund-Recht.
5 Tiere haben das Recht auf ein gutes Leben.
Art.8 Finanzordnung
1 Alle Aufgaben der Gemeinden, der Kantone und des Bundes werden so bald wie möglich durch nutzungs-und verbrauchsabhängige Lenkungsabgaben finanziert.
2 Kein unschuldiger Mensch darf gezwungen werden Zwangsabgaben zahlen zu müssen.
3 Das in die Alters-und Hinterlassenen-Versicherung und die Pensionskassen einbezahlte Geld ist Eigentum der Menschen die es einbezahlt haben.
4 Diese Menschen können sich ihr Eigentum auszahlen lassen und selber entscheiden wie sie ihre Guthaben investieren wollen.
Art.9 Grundgesetze
1 Die Grundgesetze ermöglichen allen Menschen dort wo sie Leben und Lenkungsabgaben zahlen ein Leben in Würde mit Chancengleichheit, Gerechtigkeit, Freiheit, sozialer Sicherheit, Rechtsgleichheit und Nachhaltigkeit.
2 Die Freiheit des einzelnen Menschen geht so weit bis dieser Mensch die Freiheit, die Gesundheit, die Umwelt, die Rechte und die Sicherheit anderer Menschen gefährdet oder schädigt.
Art.10 Grundeinkommen
AHV und PK werden durch das Grundeinkommen für alle Einwohner ersetzt.
Das Grundeinkommen wird finanziert durch Lenkungsabgaben für:
a. nicht erneuerbare Energie.
b. Baurechtszinsen.
c. Pachtzinsen.
d. für erneuerbare Energie.
- Alle Menschen erhalten ihr Grund-Einkommen dort wo sie Wohnen und ihren Baurechtszins zahlen damit sie die Menschen bezahlen können die für sie arbeiten.
- Damit die Menschen die Arbeiten durch ihre Arbeit zum Grund-Einkommen dazu verdienen können.
Art.11 Gesundheitsversicherung
Die Gesundheitsversicherung wird finanziert durch.
a. Lenkungsabgaben für Alkohol, Betäubungsmittel, Chemikalien, Düngemittel, Genussmittel, Spielbanken, Tabak, Trinkwasser.
b. Franchise.
c. Selbstbehalt.
Art.12 Medien
1 Zensur ist verboten.
2 Der Bund finanziert die öffentlichen Medien und zusätzlich jedem Haushalt mindestens den doppelten Betrag zur Finanzierung von privaten Medien nach Wahl.
Dadurch ersetzen wir die serafe-Zwangsabgaben.
Art.13 Gerichte
1 Anklagen und Urteile müssen offensichtlich klar begründet werden und nachvollziehbar sein.
Das ist heutzutage leider ganz sicher nicht so weil uns Anwälte und Richter durch „ihre Geschäfte“ legal bestehlen können wie ich aus Erfahrung weiss.